Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Stadtverwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Seit wann war der Verwaltung bekannt, dass der LVR eine grundlegende Neuregelung der außerschulischen Nutzung seiner Sportstätten anstrebt, und welche konkreten Informationen lagen der Stadt Krefeld jeweils vor?
2. Welche Schritte hat die Verwaltung seit Bekanntwerden dieser Planungen unternommen, um frühzeitig eine einvernehmliche Lösung mit dem LVR zur weiteren Nutzung des Lehrschwimmbeckens in Traar zu erzielen?
3. Aus welchen Gründen ist es aus Sicht der Verwaltung bislang nicht gelungen, vor Ausspruch der Kündigungen eine tragfähige Vereinbarung mit dem LVR zu erreichen?
4. Welche konkreten Betreiber- und Verkehrssicherungspflichten sieht der aktuell vorliegende Vertragsentwurf des LVR vor und warum werden diese von der Verwaltung als nicht umsetzbar bewertet?
5. Wie viele der betroffenen Vereine und Gruppen konnten bislang tatsächlich Ersatz-Wasserzeiten in städtischen Bädern wahrnehmen und welche Angebote bestehen weiterhin nicht?
6. Welche weiteren Schritte plant die Verwaltung kurzfristig, um insbesondere inklusive und gesundheitsorientierte Wassersportangebote in Krefeld abzusichern?
Begründung
Nach aktuellen Medienberichten hat der Landschaftsverband Rheinland die Nutzungsvereinbarungen für das Lehrschwimmbecken an der LVR-Gerd-Jansen-Schule in Traar zum 31.12.2025 gekündigt. Betroffen sind insgesamt 13 Krefelder Vereine und Gruppen, darunter insbesondere Angebote für Senior*innen sowie Menschen mit körperlichen Einschränkungen, für die bislang nur sehr eingeschränkt geeignete Alternativen zur Verfügung stehen.
Der LVR verweist darauf, dass die beabsichtigte Neuregelung der außerschulischen Nutzung seiner Sportstätten bereits seit dem Jahr 2022 angekündigt und den Kommunen spätestens im November 2023 schriftlich mitgeteilt worden sei. Vor diesem Hintergrund besteht aus unserer Sicht besonderer Klärungsbedarf hinsichtlich des zeitlichen Kenntnisstands der Verwaltung sowie der bislang geführten Gespräche und Verhandlungsansätze mit dem LVR.
Ziel der Anfrage ist es, Transparenz über den bisherigen Verfahrensverlauf zu schaffen und mögliche Ansatzpunkte für eine zeitnahe Lösung im Sinne der betroffenen Vereine und Nutzergruppen aufzuzeigen.