026/21 Grüne bestürzt über Entwicklung beim KFC – Grotenburg-Sanierung neu bewerten Juni 7, 2021 Mit Bestürzung hat die Grüne Ratsfraktion die Nachricht über das gescheiterte Lizenzverfahren des KFC für die 3. Liga und dem Rückzug von Investor Gevorkyan aufgenommen. „Die Nachricht hat uns kalt […]
ANFRAGE Ergebnisse der Prüfung der Verwaltung zur Hundesteuerbefreiung Juni 6, 2021 Beschlussentwurf Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen: Welche Erkenntnisse liegen der Verwaltung zur Umsetzung einer Hundesteuerbefreiung bei Aufnahme von Tieren aus dem kommunalen Tierheim vor? Liegen Ergebnisse für […]
025/21 Hülser Grüne kritisieren Verwaltung – Kostenschätzung zur Abpollerung des Hülser Marktes zu hoch Juni 1, 2021 Das Vorgehen der Verwaltung hinsichtlich der Abpollerung des Hülser Marktplatzes mit versenkbaren Pollern stößt auf die Kritik der Grünen. „Man könnte meinen“, so Bezirksverordneter Björn Petri, „dass die Verwaltung versucht, […]
024/21 Photovoltaik-Pflicht: Grüne weisen CDU-Kritik zurück Juni 1, 2021 Mit Erstaunen hat die klimapolitische Sprecherin der Grünen, Björna Althoff, auf die Kritik der CDU an der geplanten Einführung einer Photovoltaik-Pflicht reagiert. „Man könnte den Eindruck gewinnen als hätte […]
023/21 Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Marienplatz Mai 25, 2021 Bündnis 90 / Die Grünen und SPD freuen sich über die angekündigte Eröffnung einer Eisdiele am Marienplatz in Fischeln. In diesem Zusammenhang werden die Koalitionspartner einen förderfähigen Antrag für die Aufstellung […]
022/21 Grüne wählen neue Fraktionsvorsitzende: Julia Müller wird Nachfolgerin von Heidi Matthias Mai 25, 2021 Zur Nachfolgerin der kürzlich überraschend vom Fraktionsvorsitz zurückgetretenen Heidi Matthias haben die Grünen in einstimmiger Wahl Julia Müller bestimmt, die nun als gleichberechtigte Partnerin neben Thorsten Hansen die Doppelspitze der Fraktion wieder […]
ANTRAG Antidiskriminierungsstelle Mai 21, 2021 Beschlussentwurf Sehr geehrte Frau Vorsitzende, der Ausschuss für Integration beschließt die Verwaltung zu beauftragen, ein umfassendes Konzept für die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle zu erstellen, die die Funktion einer unabhängigen, aber […]
ANTRAG Einladung der Flüchtlingskoordinatorin Mai 21, 2021 Beschlussentwurf Sehr geehrte Frau Cam, vor dem Hintergrund der nun schon fast ein Jahr andauernden Pandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen auf allen Ebenen unseres Lebens, regen die SPD-Fraktion und […]
ANFRAGE Verlängerung von Aufenthaltstiteln Mai 21, 2021 Beschlussentwurf Den langen Wartezeiten auf Verlängerung von Aufenthaltstiteln hat der Fachbereich versucht, durch die Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen zu begegnen. Die Fachverwaltung wird gebe- ten, in einem Bericht dem Ausschuss den […]
ANFRAGE Situation der Geflüchteten in den städtischen Sammelunterkünften Mai 21, 2021 Beschlussentwurf Die Verwaltung wird um einen Bericht zum Thema „Situation der Geflüchteten in den städtischen Sammelunterkünften“ gebeten, in dem insbesondere dargelegt werden soll, in welcher Weise die Beachtung der Regeln […]
