084/17 | Grüne zu den Vertragsverhandlungen mit dem KEV November 17, 2017 Auf Ablehnung der Grünen stoßen die im Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH von SPD und CDU getroffenen Vereinbarungen zum KEV. „Leider macht es die rechtlich gebotene Verschwiegenheitspflicht unmöglich, unsere Kritik inhaltlich […]
083/18 | Grüne zur Umgestaltung der Kölner Straße November 8, 2017 Als rückwärtsgewandt bezeichnen die Grünen die im gestrigen Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität von SPD, CDU und FDP beschlossenen Planungen für die Neugestaltung der Kölner Straße zwischen Fütingsweg und […]
082/17 | Grüne beantragen neues Dienstradkonzept November 8, 2017 Unter dem Label „JobRad“ wollen die Grünen den städtischen Bediensteten den Kauf von Rädern zum dienstlichen wie privaten Gebrauch über die Stadt in Form eines sog. Gehaltsumwandlungsmodells ermöglichen. Einen entsprechenden […]
080/17 | Haushalt 2018: Zusammenarbeit von SPD, CDU und Grünen beendet Oktober 12, 2017 Die bisherige Zusammenarbeit von Grünen, SPD und CDU in Haushaltsfragen ist beendet. „So richtig es war, dass wir uns vor drei Jahren entschieden haben, die schwierige Aufgabe der Haushaltssanierung gemeinsam […]
079/17 | Fusion von Siemens und Alstom: Grüne sorgen sich um Arbeitsplätze September 27, 2017 Mit großer Sorge haben die Grünen die am gestrigen Tag beschlossene Fusion der Zugsparten von Siemens und der französischen Alstom zur Kenntnis genommen. „Wir fürchten in der Tat, dass […]
078/17 | Grüne laden zum letzten Stadtspaziergang 2017 ein September 27, 2017 Zu ihrem letzten Stadtspaziergang in diesem Jahr laden die Grünen für kommenden Freitag, den 29.9.2017 ein. Auf dem Programm steht ein Besuch in dem vom Werkhaus e.V. im Südwesten der […]
077/17 | Grüne fordern auskömmliche Finanzierung des Sozialtickets September 21, 2017 Eine weitere auskömmliche Finanzierung des Sozialtickets fordern die Grünen von der neuen schwarz-gelben Landesregierung. Einen entsprechenden Appell soll der Rat in seiner nächsten Sitzung im Dezember verabschieden. „Uns geht es darum, […]
076/17 | Grüne zum Haushalt 2018 September 20, 2017 Als insgesamt solide Fortschreibung des letzten Haushaltes haben die Grünen den vom Kämmerer vorgelegten Etatentwurf für das Jahr 2018 bezeichnet. Dazu trage insbesondere der Umstand bei, dass die landesweit höchst […]
075/17 | Grüne werden der Bebauung im B-Planverfahren 550 „Fette Henn“ in Hüls nicht zustimmen September 19, 2017 Ihre bisherige Haltung zum Bebauungsplan 550 Fette Henn/Hinter der Papenburg haben die Grünen revidiert. „Unabhängig vom Ergebnis des laufenden Planverfahrens kommt für uns eine Bebauung, wie sie im B-Plan 550 […]
074/17 | Grüne für Glyphosat-Verbot August 31, 2017 Für ein Verbot glyphosathaltiger Herbizide auch auf verpachteten städtischen Flächen sprechen sich die Grünen aus. Einen entsprechenden Antrag haben sie für die kommende Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und […]