ANTRAG Bericht der Verwaltung zum Sachstand der Corona-Pandemie; hier: Akute Obdachlosenhilfe zur Eindämmung der Corona-Pandemie Juni 8, 2021 Beschlussentwurf Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, insbesondere in der kalten Jahreszeit nutzen viele Bedürftige die Notunterkunft der Stadt an der Feldstraße. Aufgrund der Pandemie muss sichergestellt werden, dass bei der Aufnahme […]
ANTRAG Prüfung der vertraglichen Vereinbarungen mit der Firma Ströer SE & Co. KGaA auf Unter- bindung sexistischer und rassistischer Werbung im Krefelder Stadtgebiet Juni 8, 2021 Beschlussentwurf Die Verwaltung der Stadt Krefeld wird beauftragt, zu prüfen, ob die Verträge mit der Firma Ströer SE & Co. KGaA grundsätzlich Werbung verbieten, die diskriminierend ist bei nächster Gelegenheit diskriminierungsfreie und […]
ANTRAG Start einer Informationskampagne “Schwanger in Krefeld” Juni 8, 2021 Beschlussentwurf Die Stadt Krefeld startet eine Informationskampagne “Schwanger in Krefeld”. Die Verwaltung aktualisiert und erweitert hierfür sowohl ihre Informationsmaterialien als auch deren Verbreitung. Begründung Die Corona Pandemie stellt insbesondere schwangere […]
ANTRAG Einführung der Gesundheitskarte für Geflüchtete Juni 8, 2021 Sehr geehrte Frau Vorsitzende, der Zugang zur medizinischen Versorgung für Geflüchtete wird noch zu häufig durch die grundsätzliche Systematik des sogenannten „Behandlungsscheins“ bürokratisch erschwert.Mit der Einführung der Gesundheitskarte NRW hat […]
ANTRAG Erstellung eines kommunalen Inklusionsplans Juni 8, 2021 Beschlussentwurf Sehr geehrte Frau Klaer, im Namen der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bitte ich um Aufnahme des o.g. Punk- tes auf die Tagesordnung der Sitzung des […]
028/21 Grüne lehnen Gewerbegebiet Uerdingen Nord II ab Juni 7, 2021 Nach einer durchaus kontroversen internen Diskussion haben sich die Grünen mehrheitlich dafür entschieden, dem einleitenden Beschluss für das geplante neue Gewerbegebiet Uerdingen Nord II nicht zuzustimmen. „Sicherlich wäre es einerseits […]
027/21 Grüne regen Modellversuch an Straßenquerungen an Juni 7, 2021 Mit einem Modellversuch „Dauergrün für Fußgänger“ wollen die Grünen an zwei ausgewählten Straßenquerungen im West-Bezirk überprüfen, ob sich die Wartezeiten für unmotorisierte Verkehrsteilnehmer an Ampelanlagen zumindest außerhalb der Hauptverkehrszeiten verkürzen […]
026/21 Grüne bestürzt über Entwicklung beim KFC – Grotenburg-Sanierung neu bewerten Juni 7, 2021 Mit Bestürzung hat die Grüne Ratsfraktion die Nachricht über das gescheiterte Lizenzverfahren des KFC für die 3. Liga und dem Rückzug von Investor Gevorkyan aufgenommen. „Die Nachricht hat uns kalt […]
ANFRAGE Ergebnisse der Prüfung der Verwaltung zur Hundesteuerbefreiung Juni 6, 2021 Beschlussentwurf Wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen: Welche Erkenntnisse liegen der Verwaltung zur Umsetzung einer Hundesteuerbefreiung bei Aufnahme von Tieren aus dem kommunalen Tierheim vor? Liegen Ergebnisse für […]
025/21 Hülser Grüne kritisieren Verwaltung – Kostenschätzung zur Abpollerung des Hülser Marktes zu hoch Juni 1, 2021 Das Vorgehen der Verwaltung hinsichtlich der Abpollerung des Hülser Marktplatzes mit versenkbaren Pollern stößt auf die Kritik der Grünen. „Man könnte meinen“, so Bezirksverordneter Björn Petri, „dass die Verwaltung versucht, […]